Schluss mit dem Begriffs-Durcheinander!

Elternzeit vs. Erziehungsurlaub Mutterschaftsurlaub & Vaterschaftsurlaub

Wir klären auf: Das Wichtigste, was Sie wissen müssen sowie Unterschiede und Besonderheiten.

www.eltern-zeit.de, 15.07.2012: Die Zeit vor und nach der Geburt eines Kindes gehört sicherlich zu den aufregendsten Phasen im Leben werdender Eltern. Aber sie ist nicht nur mit Freude und Glücksmomenten verbunden. Sie kann auch Stress und Belastung bedeuten, körperlich wie auch psychisch. Gerade für arbeitende Paare ist die Zeit vor und nach der Geburt sowie die Kindererziehung manchmal mit einem hohen Organisationsaufwand und Unsicherheit verbunden. Lange Jahre wurden jungen Eltern wenig Hilfe zugedacht. Mittlerweile hat der Staat umzudenken begonnen und zeigt ein zunehmendes Interesse daran, die Geburtenzahlen zu stabilisieren und zu steigern. So gibt es heute eine ganze Reihe von Regelungen und Gesetze, die es Paaren erleichtern sollen Kinder zu bekommen und groß zu ziehen. Während des Elterngeld vor allem dazu da ist, um Eltern finanziell abzusichern, gibt es in Deutschland einige zusätzliche Gesetze, die sich vor allem darauf konzentrieren jungen Müttern und Vätern ausreichend Zeit für die Phase vor und nach der Geburt sowie die ersten Monate der Kindeserziehung zu gewähren. Aber noch immer ist nicht allen werdenden Eltern klar, welche Möglichkeiten Ihnen zur Verfügung stehen, welche Anträge wann und wie gestellt werden müssen und wie man sich die Zeit vor und nach der Geburt optimal einteilt. Wir möchten Ihnen hilfreiche Tipps geben und Ihnen die wichtigsten Gesetze erklären.

Erziehungsurlaub, Vaterschafts- und Mutterschaftsurlaub: Was gibt es überhaupt (noch)?

Alltagssprachlich werden für die Zeit vor und nach der Geburt eines Kindes immer noch eine Reihe von Begriffen verwendet, die nicht immer zeitgemäß oder korrekt sind. Wir möchten Ihnen deshalb die wichtigsten Begriffe und deren Bedeutung klären.

Abgeschafft: Erziehungsurlaub gibt's in dieser Form nicht mehr, aber...

Wer heute noch von Erziehungsurlaub redet, der ist - wenn man so will - ein wenig von gestern. Denn auch wenn dieser Begriff europaweit in einigen Ländern immer noch verwendet wird, so gibt es diesen in Deutschland seit dem 1.1.2001 nicht mehr. Zu diesem Zeitpunkt erfolgte die Einführung der neuen Eltern-Zeit, die es, im Gegensatz zu ihrer Vorgängerregelung, den Eltern auch erlaubte die Elternzeit gleichzeitig statt nur abwechselnd zu nehmen. Darüber hinaus sollte die Begriffsänderung die mit dem Begriff "Urlaub" verbundene Abwertung beheben. Denn jede Mutter und jeder Vater weiß, dass die Zeit vor und nach der Geburt eines Kindes wenig mit Urlaub zu tun hat. Wer heute also von Erziehungsurlaub redet, der meint vermutlich die Elternzeit.

Vaterschaftsurlaub? - Elternzeit für Papa...

Die schlechte Nachricht zuerst: Den Vaterschaftsurlaub gibt es nicht, zumindest rein rechtlich und begrifflich. Vaterschaftsurlaub ist in Deutschland gleichzusetzen mit Elternzeit, da diese jeder Vater beantragen kann. Dass der Begriff im Alltag noch auftaucht, mag an der Gewohnheit liegen oder daran, dass andere EU-Länder entsprechende Regelungen für Väter anbieten.

Mutterschaftsurlaub / Mutterschutz: Ein Überblick über die Regeln

Auch hier gilt: Der Begriff Mutterschaftsurlaub ist problematisch, auch wenn er im alltäglichen Sprachgebrauch weiterhin gebraucht wird. In anderen Ländern der EU wird ein entsprechender Begriff weiterhin verwendet, aber in Deutschland wollte man, wie schon beim Begriff des Erziehungsurlaubs, der negativen Konnotation durch das Wort Urlaub vorbeugen. So gibt es in Deutschland mittlerweile keinen MutterschaftsURLAUB mehr, für die werdenden und jungen Mütter gibt es aber, im Gegensatz zu den Vätern, tatsächlich eine weitere Regelung, welche die Elternzeit ergänzt. Das "Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mütter", das in seiner ursprünglichen Form aus dem Jahr 1952 stammt und anschließend mehrfach überarbeitet wurde, sieht in seiner jetzigen Form (Stand vom 20. Dezember 2011) den Begriff "Mutterschutz" vor. Damit ist die Absicherung und der Schutz einer Mutter unmittelbar vor und nach der Geburt geregelt. Laut der gesetzlichen Mutterschutzfristen, darf eine Mutter sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt nicht beschäftigt werden. Bei Gleichzeitiger Geburt mehrerer Kinder (Also Zwillings- oder Drillingsgeburt) verlängert sich das Beschäftigungsverbot auf zwölf Wochen nach der Geburt; gleiches gilt für Frühgeburten. Darüber hinaus gilt nach dem Mutterschutz ein generelles Verbot bestimmter Tätigkeiten (Akkord- Fließband,- Mehr, Sonntags- oder Nachtarbeit), zudem können werdende Mütter über ärztliche Atteste Sonderverbote erwirken, wenn eine bestimmte Arbeit für das eigene oder das Wohl des Kindes eine Gefahr darstellen. Für die Zeit des Mutterschutzes besteht außerdem Kündigungsschutz, der nur in Sonderfällen aufgehoben werden kann.

Finanzielle Regelungen zum Mutterschutz...

Finanziell sichert der Mutterschutz die werdende Mutter ebenfalls ab. Die Zahlungen unterscheiden sich je nach Anstellung und Versicherung:

Allen Frauen, die gesetzlich krankenversichert sind, steht ein Mutterschaftsgeld in Höhe von 385 € monatlich zu. Die Differenz zum Nettolohn muss vom Arbeitergeber getragen werden.

Da Beamtinnen in der Schwangerschaft und im Mutterschutz weiterhin ihren vollen Sold erhalten, steht ihnen kein Mutterschaftsgeld zu.

Bei Selbstständigen gilt: Sie erhalten kein Mutterschaftsgeld, es sei denn sie sind freiwillig krankenversichert mit Anspruch auf Krankengeld. Dann erhalten sie Mutteschaftsgeld in Höhe des Krankengeldes.

Ist eine Frau angestellt, erhält aber kein Mutterschaftsgeld, so ist ihr vom Arbeitgeber mindestens der Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen oder der letzten drei Monate vor Beginn des Monats, in dem die Schwangerschaft eingetreten ist, weiter zu gewähren.

Es gibt Sonderfälle, bei denen nicht auf üblichem Wege Mutterschaftsgeld gezahlt wird. Betroffene Frauen können Mutterschaftsgeld bei der Mutterschaftsgeldstelle des Bundes beantragen (www.mutterschaftsgeld.de)
Davon betroffen ist:

Wer nicht selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse, sondern familienversichert o. bei einer PKV privat krankenversichert ist.

Wer über die Bundesagentur für Arbeit bzw. das Sozialamt Berechtigungsscheine erhält.

Alle Frauen, die zu Beginn der sechswöchigen Schutzfrist vor der Entbindung ein (auch geringfügiges) Arbeitsverhältnis (Heimarbeitsverhältnis) hatten oder haben oder während der Schutzfristen von einem Beamten- in ein Arbeitsverhältnis gewechselt sind.

Frauen, deren Arbeitsverhältnis während der Schwangerschaft oder der Schutzfrist nach der Entbindung vom Arbeitgeber mit Zustimmung der zuständigen Behörde aufgelöst wurde.

Die Regelungen im Detail

Nun kommen wir zur eigentlichen Eltern-Zeit. Diese beruht auf dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG), das 2006 in Kraft trat und Ende 2011 letztmalig überarbeitet wurde. Die Eltern-Zeit löste bei seiner Einführung den Erziehungsurlaub ab, auch wenn sich in der Form des Gesetzes nicht sonderlich viele Dinge geändert haben.

Schon seit 2001 hieß die zugrunde liegende Regelung Elternzeit (wenn auch im Rahmen eines anderen Gesetzes) und bereits seit 1992 beträgt die Elternzeit drei Jahre. Neu ist, dass beide Eltern gleichzeitig recht darauf haben, dass also beide Partner sich gleichzeitig bis zu drei Jahre um die Erziehung des Kindes kümmern können. Eine der letzten Neuerungen des Gesetzes betrifft zudem das dritte Jahr der Elternzeit. Dieses kann aufgespart und bis zum achten Lebensjahr des Kindes genutzt werden. Allerdings benötigen Eltern für diese Option die Zustimmung Ihres Arbeitgebers.

Wichtig zu wissen ist, dass Elternzeit und Elterngeld zwar in einem Gesetz geregelt, aber nicht miteinander gekoppelt sind. Elternzeit wird also unabhängig vom Elterngeld beantragt. Anspruch auf Eltern-Zeit hat zudem jeder Angestellte, während der Anspruch auf Elterngeld zum Beispiel bei Spitzenverdienern (mehr also 250.000 € im Jahr) verfallen kann.

Grundsätzlich ist das vielleicht wichtigstes Element der Elternzeit, dass Eltern darauf einen Anspruch haben; sie kann Eltern vom Arbeitgeber nicht verweigert werden. Damit die Arbeitgeberseite aber Planungssicherheit hat, muss die Elternzeit spätestens sieben Wochen vor deren Beginn von Ihren Arbeitgeber angefordert werden. Sollte die Anmeldung verspätet erfolgen, verschiebt sich der Beginn entsprechend. Zudem müssen sich die Eltern (oder das alleinerziehende Elternteil) für die ersten zwei Jahre festlegen, wie die Zeit genutzt werden soll, ob also zum Beispiel beide Eltern gleichzeitig die volle Zeit nehmen, oder sich abwechseln.

Wenn die Elternzeit beantragt ist, können Sie als Eltern von acht Wochen vor deren Beginn bis zu deren Ende nicht gekündigt werden. Dies ist nur in Ausnahmefällen möglich, die dann aber vorab von der zuständigen Landesstelle für Arbeitsschutz geprüft werden müssen.

Beamte und Beamtinnen haben übrigens ebenso Anrecht auf Elternzeiten wie Angestellte. Anders ist jedoch, dass Ihnen während der Elternzeit Krankenfürsorge in Form des prozentualen Krankheitskostenersatzes entsprechend den Beihilfevorschriften gewährt wird. Sollte es dabei zu Mehrzahlungen kommen, können bis zu 31 € pro Tag erstattet werden. Es wird deshalb empfohlen die zuständige Behörde zur Regelung von Pensionen in die Planungen einzubinden.

Elternzeit und Teilzeitarbeit

Während der Eltern-Zeit hat jedes Elternteil die Möglichkeit auf Teilzeitarbeit mit bis zu 30 Stunden wöchentlich, bei Paaren in gemeinsamer Elternzeit sind somit 60 Stunden Teilzeitarbeit erlaubt. Damit soll die weitere Sicherung der Familieneinkünfte ermöglicht und zudem der Verlust von Fachkräften verhindert werden. Wer eine entsprechende Regelung getroffen hat, kann in bestimmten Situationen (z.B. Krankheit des Kindes) die Arbeitszeit reduzieren und hat anschließend einen Anspruch auf eine Wiederherstellung der alten Arbeitszeit. Allerdings gilt diese Regelung nur in Betrieben mit mehr als 15 Mitarbeitern.

WWW.ELTERN-ZEIT.DE FAZIT

Elternzeit und Mutterschutz sind die einzigen beiden noch aktiven Regelungen, auch wenn sich andere Begriffe immer noch im Sprachgebrauch halten. Beide ermöglichen es Eltern, ihre Familienplanung abzusichern und sich intensiv um das Wohl des eigenen Kindes zu kümmern. Gerade im Mutterschutz gibt es viele Sonderregelungen und Ausnahmefälle. Wir hoffen, dass wir diese in diesem Artikel verständlich erklären. Im Zweifelsfall lohnt es sich aber immer Beratungsstellen zu kontaktieren und dringende Fragen vorab zu klären. Und auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bietet viele informative Webseite, Broschüren und ein Servicetelefon an, um werdenden Eltern zu helfen: www.bmfsfj.de, Servicetelefon: 01 80/1 90 70 50* (* 3,9 Cent/Min. aus dem dt. Festnetz, max. 42 Cent/Min. aus den Mobilfunknetzen).